Gestohlene Smartphones sichergestellt

Frankfurt (Oder) : In der Nacht vom 29. zum 30. Januar stellten Bundespolizisten bei einer Kontrolle auf der Bundesautobahn 12 zwei Smartphones sicher.
Dienstagmorgen (30.) gegen 01:10 Uhr kontrollierte eine Streife einen VW T4 mit ukrainischen Kennzeichen an der Anschlussstelle Frankfurt(Oder)-Mitte. Der 31-jährige ukrainische Fahrer führte im Handschuhfach des Transporters zwei, in Handtücher eingewickelte, neuwertige Smartphones mit. Für die zwei iPhone 5s konnte er jedoch keinen Eigentumsnachweis vorweisen.

Die Polizei in Hamm hatte eines der Smartphones zur Eigentumssicherung ausgeschrieben. Es wurde bereits im Februar 2014 in Hamm gestohlen. Die Ermittlungen zur Herkunft des zweiten dauern derzeit noch an.

Die Beamten leiteten gegen den Mann ein Ermittlungsverfahren ein und stellten die Smartphones sicher. (BPOLD-B/hgs)

Freie Universität Berlin

Für die einen war es eine Pflichtvorlesung, für die anderen Interesse. Heute um 18:15 Uhr hielt Herr Dr. Oleksiy Semeniy im Osteuropa-Institut der Freien Universität Berlin die Vorlesung „Geopolitical and security dimensions“.
Herr Dr. Semeniy ist Politikwissenschaftler aus Kiew und Direktor des „Institute for Global Transformation“. Er präsentierte sehr aufwendig und umfassend die Ereignisse der Kriese in der Ukraine in ihrer geschichtlichen Reihenfolge, von ihren Wurzeln bis zu in Deutschland weniger beteiligten Beteiligten wie China und Japan.
Die nächsten Vorlesungen sind:
12.11.2014: Maidan and Anti-Maidan as conflict of identities in Ukraine - Prof. Dr. Vladyslav Hrynevych, Historiker / Institute of Political and Ethnic Studies of National Academy of Sciences of Ukraine
19.11.2014: Two Ukraines': History, Mythology and Current Challenges - Dr. Andriy Portnov, Historiker / Institut für Slawistik - Humboldt-Universität zu Berlin
26.11.2014: The view from Eastern Ukraine: challenges and prospects - Dr. Alex Ryabchyn, Wirtschaftswissenschaftler, Politiker der Allukrainischen Vereinigung "Vaterland" (Batkiwschtschyna), Head on International communications strategy, Ukraine Reforms Communications Taskforce
03.12.2014: Die Rückkehr der Gewalt in die Zivilisation - Prof. Dr. Klaus Segbers, Direktor des Center for Global Politics
14.01.2015: History of modern Ukrainian language - Andrey Kurkov, Schriftsteller

Situation auf der Krim

Galina V., welche in Jalta lebt und zu Besuch in Berlin weilt, sprach in der Evangeliums Christen Gemeinde Lichtenberg zur Situation auf der Krim.
Neben Informationen über die Gemeinde, die Arbeit und das Leben der Gläubigen und Missionare in Russland, der Ukraine und Kanada, sowie über das wirken Gottes.
Sie arbeitet in einem Krankenhaus und erlebte die Situation der Kranken und Verletzten hautnah.
Nach der Annektion der Krim durch Russland, wurde dem Krankenhaus für Lebensmittel zwei Monate lang Geld zur Verfügung gestellt, so das zwei Mahlzeiten täglich für die Kranken und Verletzten angeboten werden konnten. Aber der Geldfluss ist versiegt, so dass es weder Lebensmittel, noch Medikamente oder sich verbrauchende medizinische Materialien gibt. Die Ukraine hat einst eine Grundversorgung bereitgestellt, aber Russland versorgt das Krankenhaus nicht. Und Teile des Krankenhauses müssten auch dringend renoviert werden.

Als ich danach noch die Möglichkeit hatte mit Galina V. persönlich zu sprechen, sprach dann permanent eine Person dazwischen, welche vor ca. 15 Jahren aus der Ukraine ausgewandert ist, und Verwandte in Russland hat. Und nun der Meinung ist, es ist für die Menschen sozial gesehen besser zu Russland zu gehören, anstatt zur Ukraine.
Dies entpuppte sich aber bald als der Quatsch, der es war. Die Menschen (zumindest die Rentner) bekommen zwar umgerechnet mehr Geld - können aber dafür viel weniger kaufen.
Bekamen die Rentner in der Ukraine 1300 Grivna (ca. 110 Euro), bekommen sie jetzt von Russland 9000 Rubel (ca. 180 Euro). Dafür kostete das halbe Kilogramm Schweinefleisch 50 Grivna (5 Euro) jetzt 450 Rubel (9 Euro).

Das größere Problem wie die Renten, ist das Einkommen der Bevölkerung im berufsfähig Alter. Die Kriminalität ist durch die vielen Flüchtlinge und Auswanderer aus anderen Gebieten sprunghaft angestiegen.
Polizei und Staatsorgane kümmern sich aber nicht darum, sondern kontrollieren die Menschen (wie Kranke und Rentner), damit wer überhaupt Hilfe bekommt, ja nicht zu viel erhält. - Es ist zwar nur eine Floskel, schwer zu sagen was sie bedeutet.
Bisher sprach man so, wenn man zwischen den Worten ausdrücken wollte, dass die Staatsbediensteten versuchen von denen welche etwas haben, durch tatsächliche oder ersonnene Auffälligkeiten Strafen ohne Quittungen oder einfach Schmiergelder einzutreiben.

Holger G. Seiffert

Neue Russland-Sanktionen treten in Kraft

Der Rat der Europäischen Union hat sich angesichts der Verschärfung der Situation in der Ukraine auf ein weiteres Paket von Wirtschaftssanktionen gegen Russland verständigt, welches am 12. September 2014 in Kraft getreten ist. Wesentlicher Teil des Sanktionspakets ist eine Vertiefung der Ende Juli beschlossenen sektoralen Wirtschaftssanktionen in den Bereichen Dual Use, Rüstung, Energie und Zugang zum Kapitalmarkt. Darüber hinaus werden die Kriterien für die Verhängung von Einreisesperren und Finanzsanktionen (sog. Listungen) auf solche Personen und Unternehmen ausgedehnt, die mit den Separatisten in der Ostukraine in geschäftlicher Verbindung stehen. Schließlich wird eine Anzahl weiterer Einzelpersonen gelistet.

Die Sanktionsbereiche im Einzelnen

Dual Use:
Das bereits bestehende Verbot von Lieferungen gelisteter Dual-Use-Güter für militärische Zwecke oder an militärische Endnutzer wird ergänzt durch ein Lieferverbot an ausdrücklich benannte "Mischempfänger" (Unternehmen mit militärischer und ziviler Sparte). Für bestimmte Bereiche (Luft- und Raumfahrt sowie zur Wartung ziviler Nuklearkapazitäten) greifen Ausnahmen, so dass Lieferungen auch an benannte Mischempfänger zugelassen sind.

Energie:
Zur Ergänzung des bestehenden Lieferverbotes für Ausrüstungsgegenstände wurde ein Verbot von Dienstleistungen im Ölbereich (insbesondere Bohrungen) erlassen, sofern diese in den Bereichen Arktis, Tiefsee oder Schieferöl erfolgen sollen.

Zugang zum Kapitalmarkt:
Die bereits bestehenden Verbote bzgl. Aktien und Anleihen von fünf russischen Staatsbanken (Kauf- und Verkaufsverbot, Verbot von ausgabebezogenen Dienstleistungen) werden auf bestimmte Unternehmen der Rüstungs- und Ölindustrie ausgedehnt. Im Ölbereich handelt es sich um die Unternehmen Rosneft, Transneft und Gazpromneft. Daneben wird der Anwendungsbereich auf Finanzierungsinstrumente mit einer Laufzeit von mind. 30 Tagen erweitert (bisher 90 Tage). Verboten wird außerdem die Neuvergabe von Darlehen oder Krediten mit einer Laufzeit von mehr als 30 Tagen an die erfassten russischen Staatsbanken und Unternehmen. Ausgenommen hiervon sind insbesondere Kredite und Darlehen, die der Finanzierung legaler Handelsgeschäfte dienen.

Rüstung:
Es wurde ein (Rück-)Versicherungsverbot für Waffenlieferungen in die Verordnung aufgenommen (dieses war im Beschluss von Ende Juli bereits vorgesehen, aber bisher nicht umgesetzt).

Allgemeiner Schutz von Altverträgen:
Die Verbote in den Bereichen Dual Use und Energie lassen die Ausführung bestehender Verträge zu. Die neuen Beschränkungen bzgl. des Zugangs zum Kapitalmarkt beziehen sich ebenfalls nur auf neu begebene Aktien und Anleihen sowie die Vergabe neuer Kredite. Zentrale Ansprechpartner und Service für betroffene Unternehmen Zu den derzeitigen EU-Sanktionen informieren insbesondere die Deutsche Bundesbank (für den Finanzbereich) und das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (für Güter). Unternehmen können und sollten sich bei Fragen an die dortigen Experten wenden. Umfassende Informationen für Unternehmen stellt auch die GTAI unter www.gtai.de/russland-sanktionen zur Verfügung.

(Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin)

Humanitäre Hilfe für Menschen in der Ostukraine

Die humanitäre Lage in der Ukraine ist besorgniserregend: Die anhaltenden Kämpfe in der Ostukraine beeinträchtigen das Leben der Menschen erheblich, während die Vereinten Nationen bereits von rund 60.000 Binnenflüchtlingen berichten. Die Menschen im Osten der Ukraine brauchen jetzt deutliche Signale, dass sie uns nicht gleichgültig sind. Die ukrainische Regierung hat den Menschen in der Ostukraine, allen voran in bislang umkämpften Städten wie Slawjansk und Kramatorsk, schnelle Hilfe versprochen, damit sie so rasch wie möglich wieder ein normales Leben führen können. Das unterstützt die Bundesregierung. Außenminister Steinmeier hat entschieden, die humanitäre Hilfe für die Ukraine um 2,5 Millionen Euro auf insgesamt 3,5 Millionen Euro zu erhöhen. Die Gelder sollen vor allem den Menschen in besonders betroffenen Gebieten in der Ostukraine, unter anderem in Slawjansk und Kramatorsk, sowie den Binnenflüchtlingen zu Gute kommen. Das Auswärtige Amt arbeitet dabei in der Ukraine mit dem Deutschen Roten Kreuz und seiner Partnerorganisation, dem Ukrainischen Roten Kreuz, sowie dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und dem Büro der Vereinten Nationen zur Koordinierung von Humanitärer Hilfe (OCHA) zusammen. (Auswärtiges Amt)

Kaiserreiche in ihrem letzten Kampf.

Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der Veranstaltung "Kaiserreiche in ihrem letzten Kampf. Imperiale Spätzeit als Sicherheitsrisiko." im Deutschen Historischen Museum

(Rede leicht gekürzt) Bei unseren Veranstaltungen zum Gedenkjahr 2014 hier im Deutschen Historischen Museum habe ich jetzt schon oft erlebt, wie sehr die Frage nach „Versagen und Nutzen der Diplomatie“ die Menschen umtreibt. Haben wir hundert Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs die richtigen Schlüsse gezogen? Ist eine europäische Katastrophe wie die von 1914 wirklich nicht mehr vorstellbar? Diese Fragen diskutieren wir heute zum vierten Mal hier im Schlüterhof.
Heute sprechen wir über den Osten Europas. Eine Region, in der es gerade in diesen Zeiten ganz besonders darauf ankommt, mit Vernunft und mit Augenmaß zu sprechen und zu handeln.
Seien wir ehrlich: Hier in Deutschland haben wir oft nur ein unscharfes Bild von der Erinnerungskultur, die Polen und Russen zum Ersten Weltkrieg ausgebildet haben. Wer ist sich hierzulande bewusst, dass die Polen gezwungen waren, in den Armeen dreier Kaiser gegeneinander zu kämpfen? Wer kann nachfühlen, wie tiefgreifend Krieg und Revolution die russische Gesellschaft geprägt haben?
Und wer in Deutschland kann einschätzen, welche weitreichenden Folgen die ukrainische Staatsbildung auf der Spitze deutscher Bajonette 1918 und die Niederlage dieses ersten ukrainischen Staates der Moderne gegen die Rote Armee wenig später hatten?
Unsere Gäste an diesem Abend sind bereit, Antworten auf diese schwierigen Fragen zu versuchen. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich bei Adam Krzeminski und Igor Narskij, die uns heute Perspektiven aus Polen und Russland geben werden, auf die imperialen Machtkämpfe zu Beginn des Ersten Weltkriegs und vielleicht auch darüber hinaus.
Ich kann mich nicht immer an alles erinnern, was ich nach Hoffnung der Lehrer in der Schule vielleicht hätte lernen sollen. Ganz deutlich erinnere ich mich aber an die Kapiteleinteilung in meinem Geschichtsbuch. Da gab es um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert das Zeitalter des Imperialismus. Das nächste Kapitel handelte dann den Ersten Weltkrieg ab. Heute weiß ich, wie problematisch plakative Überschriften gerade in der Geschichtsschreibung sein können. Trotzdem: In diesem Fall lag mein Schulbuch gar nicht so falsch.
Die Überzeugung bei den politischen Eliten fast überall in Europa saß um 1900 ja tief: „Wir müssen nationale Machtbereiche abstecken, um als Nation eine Zukunft zu haben.“ So oder ähnlich lauteten die Axiome in den Kabinetten der großen europäischen Hauptstädte.
Dieser Logik folgte der vor allem von Großbritannien, Frankreich und Deutschland ausgetragene Wettlauf um die Kolonien, den Platz an der Sonne. Im Deutschen Reich phantasierten einige von einem großen mitteleuropäischen Einflussraum bis in den Orient – und finanzierten die Bagdad-Bahn. Die österreichisch-ungarische Monarchie befürchtete, international ins Hintertreffen zu geraten und war umso mehr entschlossen, „ihren“ Einfluss auf dem Balkan mit Klauen und Zähnen zu verteidigen. Im innenpolitisch spätestens seit 1905 unruhigen Russland träumten einflussreiche Kreise vom politischen Zusammenschluss aller Slawen.
Früher oder später mussten diese verschiedenen imperialen Ambitionen in Gegensatz geraten. Ein Grundmotiv, das 1914 in die Katastrophe führte, war an den maßgeblichen Schaltstellen des Kontinents dasselbe: Fast alle, die in Außenpolitik, Diplomatie und Militär vor hundert Jahren etwas zu sagen hatten, dachten in der Kategorie von Einflusssphären.
Dass dieses Denken eigentlich schon damals nicht mehr auf der Höhe der Zeit war, zeigen die Wirtschaftsdaten. Fachleute rechnen uns vor: In den Jahren vor 1914 war die Weltwirtschaft zu einem Grad vernetzt, den sie erst in den 80er Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts wieder erreicht hat. Dabei war Deutschlands Handel mit seinen vermeintlich so wichtigen Kolonien verschwindend gering. Sein enormes Wirtschaftswachstum verdankte das Reich vor allem den guten Geschäften mit den europäischen Nachbarn, allen voran mit dem Handelspartner Nummer Eins, Großbritannien.
Auch die gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung Europas folgte in den Vorkriegsjahren immer stärker einer Logik, die mit nationalen Einflusssphären wenig zu schaffen hatte.
Ein Schlaglicht zeigt, was auf diesem Kontinent damals, weit vor dem Erasmus-Programm, schon möglich war: Kurz vor der Jahrhundertwende machte sich eine junge Polin namens Marie Salomea Sklodowska auf eigene Faust aus dem damaligen Weichselland nach Paris auf. Sie nahm ein Studium an der Sorbonne auf, heiratete einen französischen Forscher und schlug selbst eine wissenschaftliche Laufbahn ein. Als Marie Curie hat sie wenig später Physik und Chemie revolutioniert. 1903 und 1911 ist sie für diese bahnbrechende Arbeit mit zwei Nobelpreisen geehrt worden. Natürlich war Marie Curie eine Ausnahme, aber ihre Geschichte steht doch für die Herausbildung eines europäischen Lebensgefühls.
Auf diesem Kontinent fühlten sich Schriftsteller wie Stefan Zweig oder Romain Rolland längst nicht mehr nur als Bürger ihrer Heimatländer, sondern als Europäer. Mit dem Nationalismus der politischen Apparate hatte das wenig zu tun.
Diese Umbrüche und Aufbrüche in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur haben die diplomatischen Eliten der Zeit nicht nachvollzogen. Sie verharrten in einem Denken, das um nationale Machtperspektiven kreiste. Es passte schon damals nicht mehr recht in die Zeit; und doch wurde es zur außenpolitischen Signatur des zwanzigsten Jahrhunderts.
Das ist in der Rückschau besonders bedrückend: Nicht einmal die Schrecken des Ersten Weltkrieges haben ausgereicht, um Europas Diplomatie ein für allemal vom Irrglauben an die Beherrschbarkeit von Kräftegleichgewichten durch die Schaffung von Einflussspähren zu heilen.
Im Gegenteil, das Gefühl wechselseitig erlittenen Unrechts spülte in der Zwischenkriegszeit Wasser auf die Mühlen der Ideologen. So verschieden sie waren – in einem Punkt stimmten sie in gespenstischer Weise überein. Sie waren besessen von der fixen Idee, Machtbereiche zu behaupten und auszudehnen – mit verheerenden Folgen für Millionen Menschen auf unserem Kontinent.
Dafür stehen in einzigartiger Weise die Menschheitsverbrechen nationalsozialistischer „Lebensraumpolitik“.
Auch die Sowjetunion blieb dem Denken in Einflusssphären bis zu ihrem Zusammenbruch verhaftet. Erst als der Kalte Krieg beendet war und die zynische Logik eines Gleichgewichts des Schreckens in sich zusammenbrach, hat auf unserem Kontinent der Alptraum des „kurzen zwanzigsten Jahrhunderts“ aufgehört, der mit dem Ersten Weltkrieg einen ersten schrecklichen Höhepunkt erreicht hat.
Heute, hundert Jahre später, wäre ein Rückfall in diesen Alptraum eine doppelte Tragödie. Zum einen hat ein außenpolitisches Denken in Einflusssphären und Machtblöcken unserem Kontinent im zwanzigsten Jahrhundert unermessliches Unheil zugefügt. Zum anderen kann dieses Denken unserer fragilen Weltordnung mit ihrer immer engeren kulturellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Vernetzung weniger gerecht werden denn je.
Umso wichtiger ist es, dass wir gerade in politisch schwierigen Zeiten das Gespräch zwischen unseren Zivilgesellschaften nicht abreißen lassen, sondern vertiefen. Auch deshalb ist das Historikergespräch an diesem Abend so wichtig. Deshalb ist es übrigens auch wichtig, dass wir vor einer Woche, am Geburtstag Puschkins, auch angesichts der Krise in der Ukraine, ein deutsch-russisches Sprachenjahr eröffnet haben.
Heute Abend geht es um mehr als eine spannende Diskussion über unsere gemeinsame, zuweilen schreckliche Vergangenheit. Es geht darum, als Deutsche, Polen und Russen besser zu verstehen, was den anderen bewegt. Daran haben Radek Sikorski, Sergei Lawrow und ich bei unserem Treffen in Sankt Petersburg Anfang dieser Woche gearbeitet. Das alles ist wichtig, um eine neue Spaltung Europas zu verhindern. (Auswärtiges Amt)

BärLineZ

Berlin: Seit dem 01. Juni 2014 ist "BärLineZ" die Regionalausgabe für Berlin-Brandenburg der "Deutschen Zeitung für die Ukraine". Die Redaktion wünscht allen viel Spaß beim lesen!